Gut gelaunt und bei strahlendem Sonnenschein startete am 03. Oktober 2015 die Piratenpartei Berlin ihre zweitägige LMV. Es gab eine meinungsfreudige Aussprache über die Rechenschaftsberichte des amtierenden Vorstands.
Im Anschluss daran wurde zur Wahl eines neuen Vorstands geschritten. Mit fast 90% setzte sich der bisherige Vorsitzende Bruno Kramm gegen den Bewerber Claus-Gerwald Brunner (Mitglied der Piratenfraktion im AGH) durch und wurde somit im Amt bestätigt. Als Stellvertretender Vorsitzender wurde Simon Kowalewski (Mitglied der Piratenfraktion im AGH) gewählt. Schatzmeister wurde Achim Weinberger, Generalsekretärin Petra Stoll sowie Politische Geschäftsführerin Therese Lehnen. Im Verlauf des Sonntags werden noch fünf Beisitzer gewählt – Claudia Simon, Jessica M. Zinn, Lothar Kurtz, Franz-Josef Schmitt und Gerwald Claus-Brunner.
Bruno Kramm, der alte und neue Vorsitzende, schwört die Piraten auf den Wahlkampf 2016 zum Abgeordnetenhaus von Berlin ein: „Für unser Zukunftslabor Berlin gilt erst recht im digitalen Wandel: Global denken und lokal handeln mündet in globale Wirkung. Nicht nur in der Flüchtlingsarbeit ist es vor allem das zivilgesellschaftliche Engagement, das die etablierten Parteien vor sich her treibt. Auch im Kampf gegen Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TISA, mit denen transnationale Konzerne unsere Demokratien bedrohen, sind es gesellschaftliche Bündnisse, die als wesentlicher Motor des öffentlichen Gestaltungswillens dienen. Dieses vielfältige Engagement braucht auch eine politische Plattform. Wir PIRATEN werden mit einer gehörigen Portion Demut vor der Vielfalt für neue Bündnisse in der Zivilgesellschaft ringen, alte Wählergruppen zurückgewinnen und neue Bewegungen integrieren. Lasst uns wieder Hoffnung säen für ein kollaboratives Miteinander im Zukunftslabor Berlin, der Blaupause einer emanzipativen Gesellschaft des Miteinanders.“
Der neu gewählte Landesvorstand (Lavo) Berlin hat bereits seine konstituierende Sitzung am Sonntag Vormittag abgehalten und die nächste öffentliche LaVo-Sitzung findet am Sonntag, den 11. Oktober 2015, um 18 Uhr in der P9a Pflugstr. 9a – 10115 Berlin statt. Gäste sind immer gerne gesehen und herzlich willkommen.
Unter vielen anderen Themen wurden auch Anträge zu folgenden Themen beschlossen: „ICC – Gutachten offenlegen“, „Geflüchtete als Gäste aufnehmen“ und „Kein Verkauf von landeseigenen Liegenschaften“. Eine Übersicht aller Anträge findet ihr im Antragsportal. [1]
Quellen:
[1] https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal