Piratenpartei Berlin

Liebe Wählerinnen!

Mit der gestrigen Wahl zum Europäischen Parlament sind für uns PIRATEN spannende und anstrengende Wochen des Wahlkampfes zu Ende gegangen. Die PIRATEN danken allen Wählerinnen und Wählern, und allen anderen, die dabei mitgeholfen haben: Julia Reda wird als erste Piratin aus Deutschland ins Europäische Parlament einziehen. Die 27-jährige Politikwissenschaftlerin ist als Spitzenkandidatin der Piratenpartei mit 1,4 Prozent der Stimmen gewählt worden.

Daneben hat der Berliner Landesverband erneut ein positives Feedback aus der Bevölkerung erhalten und konnte das Ergebnis im Vergleich zur Wahl 2009 verbessern. Wir bedanken uns an dieser Stelle für euer Vertrauen und eure Geduld mit uns. Mit der Perspektive auf die Abgeordnetenhauswahl 2016 werden wir weiterhin daran arbeiten, euch davon zu überzeugen, dass eine Politik ohne Piraten in dieser Stadt eine schlechtere wäre. Wir wollen die Zukunft unseres Miteinanders gestalten. Immer und überall. Grenzenlos.

Natürlich hätten wir uns mehr Wählerstimmen und weitere Sitze im  Parlament gewünscht, insbesondere, da der Anteil europafeindlicher Parteien bei dieser Wahl, in einem kaum noch zu ertragenden Maße zugenommen hat.

Dennoch ist auch Optimismus angebracht: Mit den schwedischen Europaabgeordneten der Piratenpartei, Christian Engström und Amelia Andersdotter, haben wir in den letzten Jahren erlebt, was bereits wenige Piraten im Parlament erfolgreich bewegen können – z.B. zusammen mit anderen ACTA verhindern. Nun wird Julia Reda den Positionen der Piraten im Europäischen Parlament eine Stimme geben:

• Für einen freien Zugang zu Wissen und Kultur.
• Für ein modernisiertes Urheberrecht.
• Für echte und gesetzlich verankerte Netzneutralität.
• Für das Menschenrecht auf Privatsphäre ohne Totalüberwachung.
• Für ein europäisches bedingungsloses Grundeinkommen und das Recht auf Existenz und  Teilhabe.
• Für eine echte europäische und globale Demokratie mit mehr direkter und indirekter Mitbestimmung.
• Für ein grenzenloses Europa, das auf Menschenrechten für alle, anstatt auf Ausgrenzung basiert.

Liebe Kandidaten zur Europawahl,

auch euch sei herzlich für euren unermüdlichen Einsatz quer durch das Land gedankt.

Ihr wart es, die kontinuierlich daran gearbeitet habt, unser Programm und unser Standpunkte zu erläutern. Ob auf windigen Plätzen oder eng bestuhlten Podien. Ihr habt uns euer Gesicht und eure Stimme gegeben.

Liebe Piraten,

die ihr um ein Kommunalmandat gekämpft habt. Der Landesverband Berlin freut sich neben dem Sitz im Europaparlament auch über die vielen Sitze in Stadträten, Bezirksversammlungen und Kreistagen.

Wir wünschen den frisch gewählten Piraten vor Ort alles Gute und ein erfolgreiches Arbeiten. Wo wir können, werden wir mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Liebe Junge Piraten,

die Piraten Berlin bedanken sich bei den Jungen Piraten für ihre zielgerichtete Aufklärungsarbeit über die europakritischen und rechtspopulistischen Parteien. Die JuPis sorgen damit für Transparenz der politischen Inhalte der einzelnen politischen Mitbewerber. Alle sollen wissen, wofür die Leute stehen, die man dann auch wählen kann. Einige probieren das ja immer etwas zu verschleiern. Also nochmal klar: Die AfD steht für Inhalte wie: Wenn die intelligenten mit den dummen (bildungsfernen) Kindern zusammen lernen, nutzen sie ihr Potential nicht. Das Volk verdummt. (Quelle) Auf www.afdodernpd.de gibt es ein kleines Ratespiel, wo man herausfinden muss, ob eine Aussage (wie die genannte) von der AfD oder von der NPD stammt (Hint: ist oft nicht einfach…).
Die AfD findet diese Art der Transparenz nicht super und hat mit Klage gedroht. Der Vorstand des LV Berlin sagt schon mal für diesen Fall den Jungen Piraten seine Unterstützung zu.

Lieber Landesverband Berlin,

auch an dieser Stelle will sich der Landesvorstand noch einmal bei allen aktiven Piraten in dieser Stadt für ihre Arbeit bedanken. Dieser Wahlkampf war kein leichter und noch immer müssen wir alle mehr oder weniger Selbstausbeutung betreiben, damit die Dinge passieren, die wir gerne sehen wollen. Das Ergebnis für die Stadt kann uns positiv stimmen. Unsere Werte sind stabil. Wir laden euch ein, proaktiv mit dem Landesvorstand eine Nachbereitung des Wahlkampfes durchzuführen und mit uns die notwendigen Stellen neu zu justieren, damit wir auf dieser guten Basis weiterhin überzeugende und authentische Politik vermitteln können.

Last but not Least: Liebes Tempelhofer Feld,

du wirst (zumindest in absehbarer Zeit) nicht bebaut. Berlin will dich so, wie du bist. Und das ist auch gut so. Unser Dank gilt hier allen Berlinern, die daran mitgearbeitet haben, einer einmaligen innerstädtischen Freifläche keinen Masterplan von oben überzuhelfen, sondern für eine offene, partizipatorische Entwicklung und Nutzung über eine lange Zeit zu sorgen.

Wir freuen uns sehr über das Ergebnis und den nun neu angestossenen Prozess. Die Piraten werden das Tempelhofer Feld weiterhin aktiv begleiten und euch über die weitere Entwicklung informieren.