Piratenpartei Berlin

Auch im Jahr 2015 stehen uns große Herausforderungen bevor, wie z.B. die Bürger*innenschaftwahlen in Hamburg und Bremen. Auch bei der Bürger*innenschaftswahl in Hamburg wollen wir an die Erfolge aus dem Jahr 2014 in Hamburg anknüpfen. Alle Piraten aus Berlin sind natürlich herzlich eingeladen, die Hamburger und Bremer Piraten tatkräftig im Wahlkampf zu unterstützen.

Mit einer deutlichen Mehrheit haben sich die Bürger*innen des Bezirkes Hamburg-Mitte gegen eine Seilbahn über die Elbe entschieden. Die Piratenpartei Hamburg hat sich mit Plakaten, Flyern und Veranstaltungen sehr engagiert gegen das Projekt der Stage Entertainment und des Seilbahnbauers Doppelmayr eingesetzt. Damit waren wir, zusammen mit den Anwohner-Initiativen und vielen engagierten Bürger*innen, die aktivsten Gegner der Musical-Seilbahn.

Unter dem Motto – MobilCon 2014 – Abgefahren – Verkehrspolitik zum Mitmachen lud die Piratenpartei vom 18. und 19. Oktober 2014 zur norddeutschen Verkehrs- und Mobilitätskonferenz “MobilCon” nach Hamburg ein. Zwei Tage lang wurden aktuelle Verkehrs- und Infrastrukturprojekte von Verkehrs- und Landespolitiker*Innen der Piratenpartei, darunter Patrick Breyer, gemeinsam mit Expert*innen und interessierten Bürger*innen kritisch beleuchtet. Außerdem wurden Perspektiven für Mobilität in der Zukunft vorgestellt und diskutieret. Ein  fahrscheinloser Nahverkehr, eine Stadtbahn für Hamburg und der Ausbau des Radwegenetzes sind Forderungen der PIRATEN im aktuellen Wahlkampf zur Hamburgischen Bürger*innenschaftwahlen.

Die Volksinitiative „Stopp des Busbeschleunigungsprogramms“ hat es geschafft, in weniger als acht Wochen über 20tausend Unterstützer*innen-Unterschriften zu sammeln. Unterstützt wurde diese Initiative von den Piraten in Hamburg. Damit ist das 256 Millionen teure Busbeschleunigungsprogramm, ein Prestigeprojekt des Hamburger Senats, nur zwei Monate vor der Wahl zur Hamburger Bürger*innenschaft gefährlich ins Schleudern geraten.

Ausgegangen war die Initiative von Anwohner*Innen entlang der Metrobus-Linie 6 in Winterhude und Uhlenhorst. Solidarität und Unterstützung erfahren hat sie aber von Menschen aus dem gesamten Stadtgebiet. Was läuft schief in der Hansestadt, wenn ein vermeintlich zukunftsorientiertes Verkehrsinfrastruktur-Projekt eine solche Welle des Protests auslöst? Was muss sich ändern, damit Politik und Bürger*Innen wieder zusammenfinden?

Die Piraten positionieren sich auch klar gegen das Freihandelsabkommen TTIP und fordern die Stadt Hamburg auf, sich im Bundesrat gegen die Ratifizierung auszusprechen.

Die Piraten Hamburg werden unter dem Motto „Freie und Bürgerstadt Hamburg“ um die Wähler*innenstimmen kämpfen. Verbindliche Bürgerbeteiligung, mehr Sozialwohnungen, die Forderung nach einem fahrscheinlosen Nahverkehr und die Stärkung der Bürger*innenrechte sind die Hauptforderungen.

23 Kandidat*innen der Piratenpartei Hamburg stellen sich den Wähler*Innen auf der Landesliste der Piraten im Februar zur Auswahl. Bei der letzten Bürgerschaftswahl errangen die Piraten mehr als 70.000 Stimmen und damit 2,1% der Wähler*innen Stimmen. Bei den Bezirkswahlen 2014 konnten die Piraten 2 Sitze in Hamburg-Nord und Hamburg Mitte gewinnen.

Hier gibt es die Musterstimmzettel für die Bürger*innenschaftswahl in Hamburg