Piratenpartei Berlin

Noch genau einen Monat könnt und solltet ihr die E-Petition gegen die Residenzpflicht unterzeichnen.

Kurz gesagt handelt es sich bei der Residenzpflicht um ein Verbot für Asylbewerber und Geduldete, den Landkreis, in dem sie gemeldet sind, ohne Erlaubnis der Behörde zu verlassen. Die Erlaubnis wird auch auf Antrag meist nicht erteilt. Die Bewegungsfreiheit der Menschen wird massiv eingeschränkt und ihnen damit ein Menschenrecht (§13) vorenthalten. Die zur Passivität verdammten Menschen können sich zudem oft nicht um ihre Integration in Deutschland bemühen, da sie keine Sprachkurse o.ä. wahrnehmen können, falls diese nicht zufällig in ihrem zugeordneten Landkreis stattfinden. Die Residenzpflicht ist ein deutscher Sonderfall und der Blick auf andere Staaten zeigt, dass sie keineswegs notwendig ist.

Weitere Informationen und die Erklärung, was das alles mit der Piratenpartei zu tun hat, im Wiki