Am kommenden Samstag, 20.05.2017, gastiert die BGE-Tournee in Berlin [1] auf Einladung des Landesverbandes Berlin von Bündnis90/DieGrünen von
10:00 Uhr bis 16:00 Uhr in der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/DieGrünen, Platz vor dem Neuen Tor 1.
Joachim Behncke (Grünes Netzwerk Grundeinkommen) wird die Veranstaltung eröffnen und Dr. Gernot Reipen, Beauftragter für Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland, wird durch das Programm führen.
Eingeladen und diskutieren werden:
Ronald Blaschke (Netzwerkrat Grundeinkommen)
Michael Ostertag (BAG Grundeinkommen der LINKEN)
Sylvia Kotting-Uhl (MdB, Bündnis90/Die Grünen)
Alexander Spies (PIRATEN)
Cosima Kern (Partei Bündnis Grundeinkommen)
Werner Rätz (AG genug für alle, Attac Deutschland)
sowie als Ehrengast Anna-Sophie Brüning, Dirigentin aus Hannover
Alexander Spies war Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Kandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin. Er ist Direktkandidat der PIRATEN im Bezirk Tempelhof-Schöneberg für die Bundestagswahl 2017 und Mitglied im Landesvorstand der PIRATEN Berlin.
In unserem Wahlprogramm 2016 [2] fordern wir:
Modellprojekte für ein bedingungsloses Grundeinkommen
Nach Einführung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns fordern die PIRATEN Berlin nun ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Dieses Grundeinkommen wird allen Bürgern mit ständigem Wohnsitz und unbefristetem Aufenthaltsrecht in Deutschland ohne weitere Bedingungen zur Verfügung gestellt. Das Grundeinkommen muss existenzsichernd sein und soll den gesetzlichen Mindestlohn schrittweise ablösen. Die Ausgestaltung des Grundeinkommens wird anhand von Modellprojekten in Berlin entwickelt. Dazu wird ein wissenschaftlicher Beirat gebildet, der die Modelle erarbeitet und die Durchführung begleitet.
Simon Kowalewski, Vorsitzender der PIRATEN Berlin, sagt hierzu:
„Einhergehend mit der digitalen Umwälzung, Stichwort Arbeit 4.0, müssen wir uns zusätzlich der Herausforderung einer mehr und mehr globalisierten Welt stellen. Traditionelle politische Lösungsansätze sind obsolet geworden. Beschäftigungs- und Konjunkturprogramme bewirken nur noch ein zeitlich begrenztes Strohfeuer, und der Traum der Vollbeschäftigung ist längst ausgeträumt.
Wir brauchen neue Ansätze, wie wir unsere Zukunft gemeinsam gestalten und ausrichten wollen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein wichtiger Beitrag dazu. Es wird nicht alle Probleme lösen, aber uns die notwendigen Freiräume und die Grundlagen schaffen, die uns in der Welt von morgen ein friedliches und auf ein Gemeinwohl ausgerichtetes Leben ermöglichen werden.“
Deswegen: Lasst uns die Zukunft gemeinsam gestalten. – Das BGE ist ein Teil davon!
Quellen: