Heute, am 6. Januar, wird offiziell das Ergebnis der Wahlmännerabstimmung bei den US-Präsidentschaftswahlen verkündet.
Am 8. November gingen die US-Bürger zur Wahl. Am 19. Dezember waren die Wahlmänner dran, so sieht es das US-Wahlsystem vor. Nicht an einem zentralen Ort, sondern in ihren jeweiligen Bundesstaaten. 304 Wahlmänner und Frauen stimmten für Donald Trump – 34 mehr als nötig. Offiziell werden die Stimmen der 538 Wahlmänner zweieinhalb Wochen später ausgezählt und verkündet. Das ist eben heute, aber bekannt ist das Ergebnis schon vorher. Die Anzahl von 538 Wahlmänner setzt sich zusammen aus der Anzahl von gewählten Abgeordneten im Repräsentanhaus (435) , der Anzahl der Senatoren (100) und drei Stimmberechtigten für den Bezirk der Hauptstadt Washington.
Das US-Wahlsystem ist sehr komplex. Es gibt das sog. „popular vote“, die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen, hier hatte Hillary Clinton mindestens 2,8 Mio Stimmen mehr als Donald Trump (Al Gore hatte übrigens im Jahr 2000 583.465 Stimme mehr als George Bush) Das genaue Wahlergebnis aufgeschlüsselt auf alle Kandidaten nach popular vote und electoral college findet sich hier. [1]
Entscheidend sind aber die Stimmen in den einzelnen Bundesstaaten, denn es gibt das Prinzip des „electoral college“, d.h. die Anzahl der Wahlmänner, die in dem jeweiligen Bundesstaat gewonnen wurden. [2] Die Bundesstaaten stellen die Mitglieder im Wahlmännerkollegium und in fast allen Bundesstaaten gilt das Alles-oder-Nichts-Prinzip („Winner take all“). Die Wahlmänner selber werden in den Bundesstaaten gewählt. [3]
Sämtliche Wahlleute eines Staates gehen also an den Kandidaten, der dort die Mehrheit errungen hat. Es gibt zwei Ausnahmen: Maine mit vier Wahlmännern (hier gewann Hillary Clinton 3 Wahlmänner [4] ) und Nebraska mit fünf Wahlmännern.
Die US-Verfassung schreibt aber den Wahlmännern nicht vor, entsprechend dem Wahlausgang in ihrem Bundesstaat abzustimmen. In 29 von 50 Bundesstaaten sowie im Bezirk der Hauptstadt Washington bestimmen Gesetze, dass sie sich an das Wahlergebnis zu halten haben, in einigen Staaten sind andernfalls sogar Strafen vorgesehen.
Im Verlauf der US-Geschichte haben nach offiziellen Angaben allerdings nur weniger als ein Prozent der Wahlleute anders abgestimmt als das Ergebnis in ihrem Bundesstaat vorsah. Es gab insgesamt sechs Abweichler seit 1808, sieben waren es bei der Wahl 2016. Es hat auch immer wieder Diskussionen über Veränderungen am Wahlsystem, besonders beim electoral college gegeben. [5]
Hauptgegenargument war immer die Schwierigkeit, dann den 2. Artikel der Verfassung ändern zu müssen. Es scheint aber auch durchaus andere Möglichkeiten unterhalb einer solchen Verfassungsänderung zu geben: Würden mehr Bundesstaaten ein proportionales Verfahren wie Maine und Nebraska einführen, benötigte man keine Verfassungsänderung, aber immer noch eine Mehrheit im jeweiligen Bundesstaat, um dieses einmalig durchzusetzen. Dies ist für die Demokraten zur Zeit keine Alternative, denn auch auf der Ebene der Bundesstaaten haben sie in den letzten Jahren mehr Wahlen verloren als gewonnen und stellen nur noch 18 Gouverneure. [6]
Quellen: