Das Motto am 03. Oktober, dem „Tag der deutschen Einheit“ lautet: Grenzen überwinden. Angesichts der derzeitigen Flüchtlingsströme verdient dieses Motto eine genauere Betrachtung.
Eine berühmte Liedzeile von Reinhard Mey über Grenzen und Freiheit lautet: „Über den Wolken, muss die Freiheit wohl grenzenlos sein. Alle Ängste, alle Sorgen, sagt man, blieben darunter verborgen und dann würde, was uns groß und wichtig erscheint, plötzlich nichtig und klein.“
Die heutige Flüchtlingssituation unterscheidet sich gravierend von der nach dem 2. Weltkrieg. Damals gab es eine große Anzahl Binnenflüchtlinge sowie Vertriebene und die gemeinsamen Erfahrungen mit der „aufnehmenden“ Bevölkerung durch die Zerstörungen des 2. Weltkriegs. Die Gastarbeiter der 50er und 60er Jahre sind auch nicht vergleichbar mit dieser Situation. Sie wurden gezielt angeworben, hergebeten und als „Gäste“ betrachtet, nicht als Flüchtlinge.
Der Anlass des Feiertags, der Fall der Mauer, der dann zur deutschen Vereinigung führte, ist ein nur bedingt gutes Beispiel für das Gelingen von Integration. Lange war von der „Mauer in den Köpfen“ die Rede; es gab ebenfalls eine große Binnenwanderung, da die Bewohner der früheren DDR auf der Suche nach Arbeit in den Westen oder das Ausland abwanderten.
25 Jahre später ist die Situation durch ein gravierendes Ungleichgewicht gekennzeichnet. Es ist nach dem 2. Weltkrieg eine Kluft zwischen den Industrieländern und den sogenannten Entwicklungs-und Schwellenländern entstanden.
Hierzu sagt Bruno Kramm, Vorsitzender des Landesverbands Berlin der Piratenpartei Deutschland:
Mauern wirtschaftlicher Art werden durch die intransparenten Freihandelsabkommen, wie TTIP und CETA aufgebaut. Sie schützen Geschäftsmodelle großer internationaler Konzerne gegen demokratische Rechte der Menschen. Freihandelsabkommen sind die neue geostrategische Mauer gegenüber den Ländern des Ostens und Südens, die von der Handels NATO der westlichen Industrienationen errichtet werden.
Die Überwachung im Internet ist die Mauer für die Meinungsäußerung der freien Herzen. Je mehr wir überwacht werden, desto höher wird die innere Mauer zu demonstrieren und sich für die Freiheit lautstark einzusetzen. Die größte Mauer, die es zu überwinden gilt, zieht ihren gnadenlosen Bannkreis um Europa: Menschen die sich hilfesuchend auf den Weg zu uns machen, scheitern an der Mauer um Europa und ertrinken im Meer.“
Menschen fliehen, weil in ihren Ländern (Bürger-)Krieg herrscht oder sie anderen Bedrohungen für ihr Leben ausgesetzt sind. Wir PIRATEN sind der Meinung, dass jeder Mensch das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat. Die im Grundgesetz verankerte Freizügigkeit soll für alle Menschen gelten, daher lehnen wir die Residenzpflicht ab. Integration ist nach Auffassung der Piraten das friedliche Zusammenwachsen in einer Gemeinschaft, in der demokratische, kulturelle und wirtschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung oder Religionszugehörigkeit ist. [1]
Während nach dem zweiten Weltkrieg die Hauptverantwortung für Integration von Flüchtlingen vor allem die Bundesrepublik betraf, ist in der heutigen Situation nicht nur Europa gefordert, sondern auch Nord- und Südamerika sowie Ozeanien. Das globale Dorf hat Mauern in der digitalen Welt schrumpfen lassen. Für die analoge Welt, so die Mauern immer noch teilweise hartnäckig verteidigt werden, lautet das Motto der internationalen Piraten dazu: Gemeinsame Werte. Geteiltes Wissen. Offene Gesellschaft.
Quellen:
[1] http://wiki.piratenpartei.de/BE:Grundsatzprogramm#Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftliche_Teilhab
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