Piratenpartei Berlin

Piraten starten Wahlprogramm 2016 mit Umweltpolitik

Die ersten Online-Abstimmungen der Ständigen Mitgliederversammlung der Piraten Berlin [1] & [2] sind 87 Tage nach dem Start erfolgreich abgeschlossen worden.

Das Programm der Piraten Berlin wird seit Dezember 2014 auf einem ständigen Onlineparteitag [7] entwickelt. Die AGH-Wahl 2016 wird die erste Wahl in Deutschland sein, wo eine Partei mit einem rechtsverbindlich im Internet abgestimmten Programm antritt.

„Nach langer Umsetzungszeit machen wir endlich das Versprechen der Teilhabe unabhänig von Ort und Zeit wahr“, freut sich Bruno Kramm, der Vorsitzende der Berliner Piraten. „Jetzt haben wir endlich den Parteitag für die Hosentasche, wo andere Parteien noch in den im Ritual erstarrten Jubelparteitagen verharren“. Die verwendete Software Liquid Feedback läuft mittlerweile auf jedem Smartphone problemlos.

Abstimmungen dauern 2 Wochen, um allen Mitgliedern die Möglichkeit der Teilnahme zu geben und beginnen im Anschluss an eine zweimonatige Diskussionsphase.

Konkret wurde am späten Donnerstagabend für 6 Anträge aus dem Bereich Umwelt, Verbraucherschutz und Tierrecht das Endergebnis verkündet. Dazu zählen

Maßnahmen zur Eindämmung der Plastiktütenflut [3]
Keine Massentierhaltungsprodukte in öffentlichen Kantinen [4]
Essbares Berlin – Urban Gardening für eine klimagerechte Stadt [5]
CO² -Transparenz auf allen Produkten [6]

Derzeit befinden sich weitere 31 Anträge in Entwicklung, Diskussion oder Abstimmung, wobei die Themen vom Pflegenotstand über die Reform der Berliner Bezirke bis zur Trennung von Kirche und Staat reichen.

Der politische Geschäftsführer der Piraten Berlin, Gregor Schröder erläutert: „Die Piraten haben die Verkrustung, die sich durch Delegiertenparteitage ergibt, schon früh erkannt, mit Ochsentour und allem Pipapo. Die Piraten hatten als Folge auf Mitgliederversammlungen gesetzt, wo jedes Mitglied Rede- und Antragsrecht hat. Diese Massenveranstaltungen haben aber andere Probleme, insbesondere Zähigkeit und Ineffizienz.“ Mit der Ständigen Mitgliederversammlung werden endlich auch diese Probleme behoben.